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Geschichte der Parteien in Deutschland

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Geschichte der Parteien in Deutschland Artikel

In einem früheren deutschen Sprachgebrauch genanntete Partei einen "Teil" von etwas, abgeleitet vom französischen Le part (Der Teil).

Die ersten deutschen parteiähnlichen Gruppierungen in dem modernen Sinn gab es in Deutschland 1848 und 1849 in der Nationalversammlung der Paulskirche (Frankfurt am Main) während der Märzrevolution. Das so genannte Paulskirchenparlament sollte die Einheit des Deutschen Bundes vorbereiten und eine gesamtdeutsche Verfassung ausarbeiten.

Die damaligen Gruppierungen benannten sich z. B. Casino oder Café Milani nach den Hotels und Gaststätten, in denen sie sich trafen. Dort tauschten sie ihre Programme und Standpunkte aus, bzw. diskutierten sie.

Es lassen sich bereits hier drei Gruppen unterscheiden: Die demokratische Linke, die sich aus radikalen und gemäßigten Vertretern einer republikanischen Lösung zusammen setzte, die Liberale Mitte aus dem linken und rechten Zentrum, die eine konstitutionelle Monarchie anstrebte, und die Konservative Rechte, in der Katholiken und Monarchisten vertreten waren. Letztere vertraten in dem Wesentlichen den Erhalt des Status Quo.

Inhaltsverzeichnis
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Parteigründungen und Parteien vor und während des Kaiserreichs

Die erste offizielle Deutsche Partei mit einem festen Parteiprogramm war die 1861 gegründete liberale Deutsche Fortschrittspartei.

1867 wurde mit der Nationalliberalen Partei nachdem preußischen Verfassungskonflikt eine weitere liberale Partei gegründet.

1863 wurde mit dem Allgemeinen Deutschen Arbeiterverein der erste Vorläufer der SPD gebildet, 1869 entstand die Sozialdemokratische Arbeiterpartei. 1875 vereinigten sich die beiden Parteien in Gotha zu der Sozialistischen Arbeiterpartei, die 1891 zur Sozialdemokratischen Partei Deutschlands wurde. Die SPD des 19. Jahrhunderts orientierte sich in dem Wesentlichen noch an den revolutionären Absichten des Marxismus.

1870, ein Jahr vor der Reichsgründung, entstand die katholische Zentrumspartei.

Nach der Reichsgründung 1871 wurde mit dem Reichstag eine Institution geschaffen, für dessen Funktion Parteien notwendig waren. Die Parteien hatten aber keinen Einfluss auf die Regierungsbildung und ca. eingeschränkte Gesetzgebungsrechte, Budgetrechte und Kontrollrechte . Mit der Indemnitätsvorlage hatten die Parteien ihre eigene Stellung vorher geschwächt.

Alle Parteien außer der Sozialdemokratischen waren Honoratiorenparteien, das heißt, sie hatten keine große Mitgliederzahl, allerdings nahm die Zahl der Mitglieder, genauso wie die Zahl der Wähler, kontinuierlich zu.

Während des Ersten Weltkriegs kam es zu dem Burgfrieden, dem sich ca. ein sehr kleiner Teil der SPD um Karl Liebknecht widersetzte. Die Kriegsgegner bildeten nachdem Ausschluss Liebknechts aus der SPD in Folge dessen Verweigerung seiner Zustimmung für die Kriegskredite 1917 die USPD (Unabhängige Sozialdemokratische Partei Deutschlands). Deren linksrevolutionäre Fraktion, der Spartakusbund, bildete die Keimzelle für die spätere Kommunistische Partei Deutschlands (KPD).

Die verschiedenen Richtungen:

  • Die katholischen Parteien, das Zentrum und die BVP, hatten Wähler aus allen Schichten. In dem Kulturkampf versuchte Bismarck, sie auszuschalten, blieb damit jedoch erfolglos.

Von Otto von Bismarck wurden die Parteien in Reichsfeinde (Linksliberale, Sozialdemokraten, Katholiken) und Reichstreue (Nationalliberale, Konservative) eingeteilt. Allerdings spielte er die Parteien gegeneinander aus. Die Parteien galten als Vertreter von Sonderinteressen, die der vorgeblich gemeinwohlorientierten Regierung gegenüberstanden. Da das Parlament keinen Einfluss auf die Regierung hatte, für die es Mehrheiten bilden musste, waren die Parteien kaum kompromissfähig.

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Wichtige Aufgaben übernahmen sie zu dem ersten Mal nach der Novemberrevolution in der Weimarer Republik, allerdings waren die Parteien offiziell nicht als Bestandteil einer Demokratie festgeschrieben und somit auch nicht in der Weimarer Verfassung entsprechend erwähnt. Gemeinhin wird die Auffassung vertreten, dass die Weimarer Republik eine Demokratie ohne Demokraten gewesen sei, was schließlich auch mit zu deren Untergang 1933 und dem Übergang zur faschistischen Diktatur des Nationalsozialismus geführt habe.

Die Mitglieder der demokratischen Parteien konnten sich nicht auf die Regierungsarbeit vorbereiten, da sie in dem Kaiserreich daran nicht beteiligt waren. Sie hatten mit der Dolchstoßlegende zu kämpfen und galten für die noch starken rechtskonservativen, reaktionären und monarchistischen Kreise als Novemberverbrecher. Obwohl die Niederlage in dem Ersten Weltkrieg in der Verantwortung der Monarchie lag, wurde den demokratischen Parteien die Schuld am so genannten "Versailler Schanddiktat" gegeben.

Die Monarchie war zwar formal durch die Novemberrevolution beseitigt worden, jedoch fehlten die gesellschaftlichen Grundlagen für die allgemeine Anerkennung der pluralistischen Demokratie in großen Teilen der Bevölkerung.

Da nach einem reinen Verhältniswahlrecht gewählt wurde, kam es zu einer Parteienzersplitterung. Die Parteien waren nicht an die Verfassung gebunden. Ein weiteres Problem war, dass die Parteien zu sehr auf die eigenen Interessen achteten und weniger auf das Gemeinwohl. Da der Reichspräsident notfalls mit Notverordnungen die Gesetzgebung übernehmen konnte, oder diese mit Hilfe von Ermächtigungsgesetzen direkt an die Regierung gegeben werden konnte, waren die Parteien wieder nicht gezwungen, Kompromisse einzugehen.

Die verschiedenen Richtungen: Obwohl die Parteien teilweise ihren Namen wechselten, ähnelten sie doch größtenteils denen des Kaiserreichs. Hinzu kamen mit der KPD als Abspaltung von der Sozialdemokratie und mit der NSDAP und anderen einige Parteien, die den linken und rechten "Rand" der deutschen Gesellschaft ausweiteten. In dem Folgenden werden die wichtigsten Parteien des Reichstags der Weimarer Republik beginnend von der äußeren Linken bis zur äußeren Rechten aufgeführt:

  • Die Kommunistische Partei Deutschlands (KPD) war die Partei der Kommunisten. Sie war 1919 aus dem Spartakusbund und anderen linksrevolutionären Gruppen hervorgegangen. Nach verschiedenen ideologischen Kontroversen innerhalb der Partei Anfang der 1920er Jahre orientierte sich die KPD ab 1925 unter dem Vorsitz Ernst Thälmanns am stalinistischen System der UdSSR. In dem Zuge der sozialen und wirtschaftlichen Krisen ab Ende der 1920er Jahre erlangte sie am Ende der Weimarer Republik eine stärkere Bedeutung in dem Reichstag (1932 16,9 Prozent der Wählerstimmen und 100 Reichstagsmandate), war jedoch nie an einer Regierung beteiligt.
  • Das Zentrum blieb die Partei des politischen Katholizismus. In ihr versammelte sich ein politisch breit gefächertes Publikum, das von der christlichen Arbeiterbewegung bis zu katholisch-konservativen Kreisen reichte. Das Zentrum unterstützte die Republik und gehörte mit SPD und DDP zur Weimarer Koalition.
  • Der Christlich-Soziale Volksdienst (CSVD) versuchte eine Art protestantisches Gegenstück zu dem Zentrum zu werden. er entstand 1929 durch Zusammenschluss verschiedener kleinerer protestantischer Parteien, denen die DNVP zu sehr die Interessen von Großkapital und Großgrundbesitz vertrat. Sie vertrat überwiegend konservative Vorstellungen und befürwortete einen Ständestaat.
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Vorläufiges Ende des Parteienpluralismus

Am 23. März 1933 wurde das Ermächtigungsgesetz vom Reichstag beschlossen. Als einzige Partei stimmte, trotz erheblichem Druck der Rechten, die SPD gegen dieses Gesetz. Die KPD war in Folge des Reichstagsbrandes vom 27. Februar schon verboten, ihre Abgeordneten verhaftet, emigriert oder in dem Untergrund.

Im Rahmen der Gleichschaltung wurden die demokratischen Parteien entweder verboten oder lösten sich auf. Am 22.06 wurde die SPD verboten, am 27.06 lösten sich die DNVP und die DVP auf und am 4.07 die BVP. Am 14.07 tritt das Gesetz gegen Neubildung von Parteien und am 1.12 das Gesetz zur Sicherung der Einheit von Partei und Staat in Kraft.

Es folgten zwölf Jahre Diktatur unter der Alleinherrschaft Hitlers und seiner NSDAP. Das staatsterroristische Regime löste 1939 den Zweiten Weltkrieg aus und ließ Millionen von Menschen auch unabhängig vom Krieg ermorden. Der Völkermord an den europäischen Juden (vgl. "Holocaust") und anderen, ethnischen Minderheiten sind dafür die bekanntesten Beispiele. Mit dem Sieg der Alliierten, vor allem Englands, der Vereinigte Staaten Amerika und der UdSSR endete am 8.05 1945 mit der Kapitulation Deutschlands der Zweite Weltkrieg in Europa.

Buch-Tipp: Geschichte der deutschen Parteien. Von der Kaiserzeit bis zur Gegenwart. Gelungene Darstellung der Parteiengeschichte Die von Robert Hofmann geschriebene "Geschichte der deutschen Parteien" gibt einen ziemlich guten Überblick über die Entwicklung des politischen Systems und der Parteien in Deutschland von der Kaiserzeit bis zur Gegenwart. Er beginnt dafür in der Einleitung mit der Paulskirchenversammlung,...

Nach dem Zweiten Weltkrieg

Nach dem Zweiten Weltkrieg mussten sich alle Parteien erst wieder neu formieren. Anfangs bedurften die Parteien zur Gründung die Zustimmung der Besatzer in den jeweiligen Besatzungszonen.

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Parteien in der sowjetischen Besatzungszone und der DDR

Anfangs wurden die LDP, die CDU, die SPD und die KPD zugelassen. 1946 wurde die SPD gezwungen sich mit der KPD zur Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) zu vereinigen.

Die SED wurde in der späteren 1949 gegründeten DDR zur beherrschenden Staatspartei in einem am so genannten Realsozialismus der UdSSR ausgerichteten System. Die anderen Parteien bildeten in der Volkskammer der DDR die politisch eher einflusslosen Blockparteien. Politisch sicherte der aus der UdSSR übernommene "Demokratische Zentralismus " die Alleinherrschaft der SED-Führungsschicht. Wirtschaftlich folgte die DDR einem Konzept der Planwirtschaft. Absicht war der Aufbau des Kommunismus im ostdeutschen Staat, der sich militärisch durch die Mitgliedschaft in dem Warschauer Pakt und ökonomisch durch die Mitgliedschaft in dem RGW beziehungsweise Comecon in dem europäischen Ostblock unter der Führung der UdSSR integrierte.

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Parteien in Westdeutschland

Zum ersten Mal wurde die Funktion der Parteien 1949 in der westdeutschen Verfassung, dem Grundgesetz, in Artikel 21, geregelt und festgelegt, dass sie ca. durch das Bundesverfassungsgericht verboten werden dürfen.

Die CDU und in Bayern die CSU wurden als Union der beiden christlichen Konfessionen gegründet. Sie vertreten bis heute in dem Wesentlichen eine konservative Politikrichtung. Die CDU konnte mit ihrem Parteichef Konrad Adenauer und danach mit Ludwig Erhard und Kurt Georg Kiesinger die ersten drei Bundeskanzler der Bundesrepublik stellen.

Die FDP vereinigte Linksliberale und Nationalliberale. Sie vertritt bis in die Gegenwart in dem Wesentlichen die Interessen des selbständigen Mittelstandes.

Die SPD, deren erster Vorsitzender Kurt Schumacher war, und die KPD entstanden als Wiedergründung der gleichnamigen in dem Nationalsozialismus verbotenen Parteien.

Die KPD in der Bundesrepublik, in dem ersten deutschen Bundestag von 1949 bis 1953 noch als kleine Fraktion vertreten, wurde 1956 vom Bundesverfassungsgericht als verfassungswidrig verboten.

Bei den Bundestagswahlen 1972 und 1976 gewannen die drei Fraktionen CDU/CSU, FDP und SPD gemeinsam 99  Prozent der Stimmen.

Ende der 1970er Jahren entstanden verschiedene grüne Parteien, die sich 1980 zur Partei Die Grünen zusammenschlossen. 1983 kamen die Grünen in den Bundestag.

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Die Parteien und die Wiedervereinigung

Die Parteien, die sich in dem Zuge der Wiedervereinigung in dem Osten gebildet hatten, schlossen sich mit ihren westlichen Gegenstücken zusammen. 1989/90 ging aus der SED die PDS hervor, die 1990 ebenfalls in den Bundestag gewählt wurde. 1993 fusionierten Bündnis 90 und Die Grünen zu Bündnis 90/Die Grünen.

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Entwicklung der Parteien nach der Wiedervereinigung

1998 konnten die SPD und Bündnis 90/Die Grünen die Bundestagswahl gewinnen und damit die CDU-Regierung unter Bundeskanzler Helmut Kohl nach 16 Jahren ablösen.

Im Zuge der Arbeitsmarktreform Hartz IV gewann vor allem in der ehemaligen DDR die PDS an Zulauf. Mitglieder der SPD, die die sozial- und wirtschaftspolitischen Maßnahmen der SPD / Grüne / Bündnis 90-Regierung unter Gerhard Schröder als unsozial ablehnen, planen die Gründung einer neuen Partei.

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Übersicht über die Parteien

  1. Katholisch/Christlich (Zentrumspartei, Bayerische Volkspartei)
  2. Konservativ (Freikonservative Partei , Deutschkonservative Partei , Deutschnationale Volkspartei, heute CDU / CSU)
  3. Sozialdemokraten (Sozialistische Arbeiterpartei Deutschlands , Sozialdemokratische Arbeiterpartei, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Unabhängige Sozialdemokratische Partei Deutschlands (USPD))
  4. Liberale (Deutsche Fortschrittspartei / Deutsche Freisinnige Partei / DDP / DVP / Deutsche Staatspartei / FDP)
  5. Ökologische Parteien (Bündnis 90/Die Grünen / ÖDP)
  6. Nationale (NSDAP / NPD / Rep / DVU / DP)
  7. Kommunisten (Kommunistische Partei Deutschlands KPD / SED / PDS / Deutsche Kommunistische Partei DKP)
  8. Freiwirtschaftsbewegung: RSF, FSU, heute: Humanwirtschaftspartei
  9. Vertriebene (BHE, BHE / Gesamtdeutscher Block )
  10. Regionalparteien: SSW (Südschleswiger Wählerverband), NLP (Niedersächsische Landespartei), AfB (Arbeit für Bremen), Freie Wähler, Bayernpartei

siehe auch

Literatur



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